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04.08.2009

Greenpeace stellt Spitzenkandidaten auf den Prüfstand

Wie ernst ist es den Parteien mit dem Klima- und Umweltschutz? Sollen in Deutschland neue Kohlekraftwerke gebaut werden? Sollen die deutschen Atomkraftwerke länger laufen als vereinbart? Brauchen wir Gentechnik in der Landwirtschaft? Muss es auf Autobahnen ein Tempolimit geben? In den wortreichen Wahlprogrammen der Parteien finden sich oft keine Antworten auf konkrete Fragen zur Umwelt- und Klimapolitik. Deshalb hat Greenpeace heute einen „Wahlkompass Umweltpolitik“, in dem die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der großen Parteien 21 Fragen aus sieben Themenbereichen der Umwelt- und Klimapolitik beantworten, veröffentlicht.

Blickt man in die Wahlprogramme der Parteien, sind alle irgendwie für Klima- und Umweltschutz. Bei genauerem Nachfragen aber wird deutlich, dass es erhebliche Unterschiede gibt, sagt Stefan Krug, Leiter der Politischen Vertretung von Greenpeace. Die Bundestagswahl im Herbst ist eine Richtungswahl. Die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler wird auf Jahre hinaus fest legen, wie es in Deutschland mit dem Klimaschutz, mit den Atom- und Kohlekraftwerken, mit dem Naturschutz oder mit der Gentechnik auf dem Acker weiter geht. 

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat die Kandidatinnen und Kandidaten zu den Themenfeldern Umwelt und Wirtschaft, Klimawandel Atomenergie, Verkehr, Urwaldschutz, Meeresschutz und Landwirtschaft befragt. Die Spitzenkandidaten Frank-Walter Steinmeier, Guido Westerwelle, Renate Künast und Oskar Lafontaine haben Antworten geschickt. Bundeskanzlerin Merkel (CDU) lehnte es ab, persönlich zu antworten. Für die CDU antwortete Generalsekretär Pofalla. 

Umwelt- und Klimapolitik sind längst keine ökologischen Nischenthemen mehr. Politik und Öffentlichkeit starren auf die Wirtschaftskrise, obwohl die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Klimawandels weitaus schlimmer sein werden, so Krug. Vor allem beim Thema Klimaschutz und Energieversorgung aber scheuen sich einige Politiker, ihren Wählerinnen und Wählern unbequeme Wahrheiten mitzuteilen und unpopuläre Positionen zu vertreten. Die Wählerinnen und Wähler sollten sehr genau prüfen, ob die Partei ihrer Wahl wirklich zukunftsfähige Konzepte bietet, so Greenpeace.
 
Im Wahlkompass erhalten Leserinnen und Leser zu jedem Kapitel eine kurze Einführung mit wichtigen Grundinformationen über das jeweilige Thema. Er erscheint in einer Auflage von 100.000 Exemplaren und ist im Internet unter www.greenpeace.de abrufbar. Gedruckte Exemplare können bei Greenpeace direkt unter der Telefonnummer 040 - 30618-0 bestellt werden. 

Quelle: Greenpeace Deutschland

  

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