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BSW-Solar zum Kompromiss der Regierungskoalition bei der Fotovoltaik-Förderung
Die Koalition hat sich am Dienstagabend und in den heutigen Fachausschüssen des Deutschen Bundestages auf einen Kompromiss zur zukünftigen Förderung von Solarstrom geeinigt. Der heute in den Fachausschüssen verabschiedete Gesetzesentwurf wird bereits am Freitag dieser Woche vom Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Nach Einschätzung des Bundesverbandes Solarwirtschaft e.V. (BSW-Solar) sichert die Bundesregierung damit den weiteren Ausbau der Solarenergie in Deutschland, setzt die Fotovoltaik Branche aber unter harten Innovationsdruck.
Nach dem aktuellen Entwurf zur Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes soll die Förderung von Solarstromanlagen in den Jahren 2009 und 2010 bis zu einer typischen Größenklasse bis 100 kW um jährlich acht Prozent gesenkt werden. 2010 soll eine Absenkung der Solarstromvergütung für Neuanlagen um neun Prozent erfolgen. Für Anlagen größer als 100 kW gelten in den Jahren 2009 ff die etwas höheren Degressionssätze von 10 Prozent, 10 Prozent und 9 Prozent. In den letzten Jahren wurde die Solarförderung jährlich um lediglich 5-6,5 Prozent gesenkt.
Für die Errichtung neuer solarer Kraftwerksleistung haben die Parlamentarier zudem einen Wachstumskorridor definiert. Dieser soll nach dem Willen des Gesetzgebers als ein dynamischer Steuerungsmechanismus ein weiteres Marktwachstum im deutschen Fotovoltaik Markt absichern und gleichzeitig die Förderhöhe zukünftig flexibel an das Marktwachstum und damit verbundene Rationalisierungsspielräume anpassen.
Bleibt der Neuzubau in den kommenden Jahren jeweils innerhalb des von der Koalition vereinbarten Wachstumskorridors, gelten die oben genannten Degressionssätze. Wird der Oberwert überschritten, erhöht sich im Folgejahr die Degression um einen Prozentpunkt.Wird der Unterwert unterschritten, vermindert sich die Degression dagegen im Folgejahr um einen Prozentpunkt. Der Wachstumskorridor liegt 2009 zwischen 1.000 - 1.500 MW PV-Zubau, 2010 bei 1.100 - 1.700 MW und 2011 bei 1.200 - 1.900 MW.
Der BSW-Solar bewertet das Verhandlungsergebnis vorsichtig optimistisch. BSW-Solar Geschäftsführer Carsten Körnig: „Gemeinsam mit der Politik verfolgen wir das gleiche Ziel: Solarenergie schnellstmöglich in die Wettbewerbsfähigkeit mit fossilen Energien zu führen und zu einer tragenden Säule der Energieversorgung auszubauen. Das Anziehen der Förderschrauben setzt die Solarbranche unter harten Entwicklungsdruck. Eine Herausforderung, der sich die deutschen Solarunternehmen mit aller Innovationskraft stellen."“
Nach übereinstimmender Einschätzung von Solarforschung und Solarwirtschaft kann Solarstrom in sieben Jahren günstiger sein als fossiler Strom aus der Steckdose. Nach Angaben des BSW-Solar will die Solarbranche am Standort Deutschland bis 2010 über fünf Milliarden Euro in den Ausbau modernster Solarfabriken und in Forschung und Entwicklung investieren. Die Branche beschäftigt hierzulande derzeit rund 40.000 Menschen.
Der heute in den Fachausschüssen verabschiedete Gesetzesentwurf wird bereits am Freitag dieser Woche vom Deutschen Bundestag verabschiedet werden.
BSW-Solar zum Kompromiss der Regierungskoalition bei der Fotovoltaik-Förderung
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