Artikel vom 12.05.2012, Druckdatum 26.05.2024

PHOTON begrüßt Stopp für Röttgens Anti-Photovoltaik-Gesetz

Das Solarstrom-Magazin PHOTON begrüßt den Einspruch des Bundesrates in Sachen EEG Novelle. Die Anrufung des Vermittlungsausschusses sei ein erster Schritt für eine grundlegende Überarbeitung der Photovoltaik Förderung. Damit biete sich nun die Chance, die Solarförderung so zu gestalten, dass die Photovoltaik zu einem der wichtigsten Pfeiler der Energiewende wird. Die Investitionssicherheit für Anlagenbetreiber sieht PHOTON dennoch gewahrt.

„Ein überarbeitetes Erneuerbare-Energien-Gesetz sollte zu einem möglichst gleichmäßigen Zubau von Solaranlagen im ganzen Land führen. Dafür ist eine regionale Differenzierung der Solarvergütung nötig. Diese vermeidet unnötig hohe Renditen einerseits und nutzt andererseits die bestehenden Stromnetze besser“, so PHOTON-Herausgeber Philippe Welter.

Nach Recherchen von PHOTON bleibt die Investitionssicherheit für Anlagenbetreiber/innen trotz der Bundesratsentscheidung gewahrt. „Ein rechtloser Raum ist nicht entstanden“, so Welter. Um auf Nummer sicher zu gehen, sollten die Errichter von Anlagen mit jenen Vergütungssätzen kalkulieren, die im nun abgelehnten Gesetz vorgesehen waren. „Im Vermittlungsverfahren können sich die Bedingungen lediglich verbessern, nicht aber rückwirkend verschlechtern“, so der PHOTON-Herausgeber.

PHOTON wertet die mit zwei Dritteln der Stimmen gefallene Entscheidung im Bundesrat als herbe Niederlage für den Bundesumweltminister Norbert Röttgen. „Offenbar hat Röttgen keinen Rückhalt mehr in seiner eigenen Partei.“

PHOTON hatte den Bundesumweltminister bereits bei der Vorlage der jetzt abgelehnten Novelle zum Rücktritt aufgefordert. „Just in dem Moment, wo die Stromkundinnen und –kunden von viel billigem Solarstrom profitieren könnten, wollte das Duo Rösler-Röttgen genau das verhindern“, sagt Welter. Das sei eines Umweltministers unwürdig.

Quelle: PHOTON Europe GmbH

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